string(2) "55" string(2) "55" Die grüne Wende in der Politik

Alles im günen Bereich - Die politischen Farben ändern sich.

Der Wandel der politischen Führung in Deutschland in Fragen der Energieversorgung steht in einem ganz engen Zusammenhang zu den Ereignissen in Japan. Dennoch muss darauf hingewiesen werden, dass die öffentliche Diskussion um die Atomenergie in Deutschland seit langem emotional geführt wird. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist Gründungsmythos der Grünen in Deutschland. Folgerichtig wurde unter der rot-grünen Koalition um die Jahrtausendwende der Atomausstieg beschlossen. Erst dessen Rücknahme durch die Laufzeitverlängerung aus dem Oktober 2010 führte zu einer erneuten Massenmobilisierung der Atomkraftgegner, die zuvor eher vereinzelt bei Castortransporten auf sich aufmerksam machten. Lange sind die Grünen in der Mitte der Gesellschaft angekommen und es herrscht ein weitgehender Konsens gegen Atomkraftwerke in der Bevölkerung, nur etwa 25% der Deutschen sprechen sich für die Nutzung der Kernenergie aus. Die erneuten Massenproteste nach dem 11. März, dem Beben in Japan, erhöhten den Druck auf die Regierung nochmals, so dass bereits am 15.3.2011 ein Atom-Moratorium der Bundesregierung folgte. Die Laufzeitverlängerung wurde bis auf Weiteres kassiert, alle Meiler in Deutschland wurden während einer dreimonatigen Frist Sicherheitsüberprüfungen ausgesetzt. In dieser Zeit wurden die sieben ältesten, noch vor 1980 erbauten Kraftwerke, außer Betrieb genommen. Die neueren Meiler blieben während dieser Zeit am Netz. Mit dem Ende des Moratoriums wurden die Entscheidungen der Bundesregierung verkündet. Die vom Netz genommenen Kraftwerke werden nicht wieder angeschlossen, für alle anderen wurden Ausstiegsdaten festgelegt, bei denen das letzte 2022 vom Netz geht.

Mit diesen Beschlüssen übernimmt Deutschland eine Vorreiterrolle, da es als erste große Industrienation die Energiewende einleitet. Bis zum Jahr 2050 sollen bereits 60% des gesamten Bedarfs an Wärme und Strom aus erneuerbaren Energien kommen. Diese ambitionierten Ziele ergeben sich aus der seit langem zu beobachtenden "Vergrünung" der Politik in Deutschland. In kaum einem Land der Welt hat sich die Grüne Partei so in der Mitte der Gesellschaft positionieren können wie in Deutschland. Baden-Württemberg wird inzwischen nicht von Rot-Grün regiert, sondern von Grün-Rot. Der Aufstieg der Grünen als moderne Großstadtpartei mit junger Wählerschicht und gutem Einkommen, einer Zukunftsklientel also, ist bereits seit langem in Gange. Sie hat sich durch die leidliche Rolle der Regierungskoalition beschleunigt. Das Leitmotiv der Nachhaltigkeit grüner Politik ist nicht nur bei der Wählerschaft zunehmend beliebter, sondern wird daher auch von anderen Parteien übernommen. Das Schlagwort der Energiewende etwa war lange Zeit klar grün besetzt, während es nun auch die CDU für sich in Anspruch nimmt.

Während die Grünen seit einigen Jahren von links in die politische Mitte vorrücken, tut die CDU dies von rechts, da sie nach derzeitigem Stand keine Gefahr von einer konservativeren Partei zu befürchten hat. In der Mitte zwischen beiden Parteien ringt die SPD um ihre Rolle, die sie bisher nicht gefunden zu haben scheint.

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Mit dem Ausstieg aus der Kernkraft ebnet die Bundesregierung den Weg für die Energiewende in Deutschland. Die Nutzung der Windenergie wird zu den tragenden Säulen des neuen Energiekonzeptes.


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